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Höchstspannungsleitung Emden Ost – Osterath (Vorhaben 1), Abschnitt D

(Raum Borken/Schermbeck – Osterath)

Bundesfachplanung: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 Abs. 3 NABEG i.V.m. § 3 Abs. 1 PlanSiG, § 42 UVPG

Der Vorhabenträger Amprion GmbH hat bei der Bundesnetzagentur einen Antrag auf Bundesfachplanung für das Vorhaben 1 des Bundesbedarfsplans (Emden Ost – Osterath) - Projektname A-Nord -, Abschnitt D (Raum Borken/ Schermbeck – Osterath) gestellt. Die Bundesnetzagentur ist sowohl für das Verfahren als auch für die Entscheidung über die Bundesfachplanung zuständig.

Für das Vorhaben ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Es gilt dabei das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S.94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2513) geändert worden ist.

Gemäß § 8 S. 1 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) hat der Vorhabenträger Amprion GmbH Unterlagen erstellt, die für die raumordnerische Beurteilung und die SUP der Trassenkorridore erforderlich sind.

Die Auslegung der Unterlagen erfolgt ausschließlich in elektronischer Form durch eine Veröffentlichung im Internet in der Zeit vom 22.06.2020 bis zum 21.07.2020, § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG).

Die Unterlagen zum Vorhaben finden Sie im Internet unter www.netzausbau.de/vorhaben1-d.

Die Bundesnetzagentur nimmt auch die Belange von Personen in den Blick, die keinen oder keinen ausrei- chenden Zugang zum Internet haben, um Einsicht in die auszulegenden Unterlagen nehmen zu können. Als zusätzliches Informationsangebot bietet die Bundesnetzagentur daher im o. g. Zeitraum gemäß § 3 Abs. 2 S. 2 PlanSiG den Versand der Unterlagen auf einem USB-Stick an. Wenden Sie sich hierzu bitte telefonisch an die Bundesnetzagentur unter 0800 638 9 638, per Mail an Beteiligung1@BNetzA.de oder schriftlich an die unten aufgeführte Adresse.

Einwendungen

Jede Person und anerkannte Umweltvereinigung, die in ihren satzungsgemäßen Aufgaben berührt ist, kann sich zu dem empfohlenen Trassenkorridor und den Alternativen vom 22.06.2020 bis zum 21.08.2020 äußern. Einwendungen, die nach der angegebenen Frist eingehen, werden nur berücksichtigt, wenn die vorgebrachten Belange für die Rechtmäßigkeit der Bundesfachplanung von Bedeutung sind. Die Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift ist aufgrund der aktuellen Situation ausgeschlossen, § 4 Abs. 1 PlanSiG.

Die Einwendungen sind über einen der folgenden Wege an die Bundesnetzagentur zu richten:

  • vorzugsweise per Onlineformular (unter www.netzausbau.de/beteiligung1-d)
  • per Mail an Beteiligung1@BNetzA.de oder
  • schriftlich an die Bundesnetzagentur, Referat 802, Postfach 8001, 53105 Bonn (Betreff: Vorhaben 1 Abschnitt D)

Weitere Details zur Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie unter www.netzausbau.de/kontakt.

(Text: Bundesnetzagentur)

Begleitend dazu bietet Amprion eine Bürgersprechstunde an. Diese findet am 6. Juli 2020 in der Zeit von 17.30-19.30 Uhr statt. Dazu ist unbedingt eine persönliche Anmeldung erforderlich unter der Telefonnummer 0231-93110321.

 

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