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Straßen- und Wegenetzkonzept

Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Abs.: 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wurde am 18. Dezember 2019 vom Landtag NRW verabschiedet. Ergänzt wurde das KAG um den § 8a (neu) "Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen". Das Gesetz trat zum 01. Januar 2020 in Kraft.

Darin ist die Erstellung eines Straßen- und Wegekonzepts (§ 8a Abs. 1 und 2 KAG) vorgesehen.

Die Stadt Hamminkeln hat ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept erstellt für:

  • Straßenunterhaltungsmaßnahmen
  • beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen

Das Straßen- und Wegekonzept wird bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortgeschrieben und vom Rat beraten und beschlossen.

Es beinhaltet keine Vorentscheidung über eine Straßenbaumaßnahme.

Die Grundstückseigentümer/innen sowie Erbbauberechtigte werden im Vorfeld durch eine Anliegerversammlung von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen, auf Basis des Straßen- und Wegekonzeptes, frühzeitig und transparent über eine mögliche Straßenausbaumaßnahme informiert.

Auf der Seite "Straßen- und Wegenetzkonzept" finden Sie eine Auflistung der durchzuführenden Maßnahmen in der Straßenunterhaltung (Tabelle 1) und den Straßenbaumaßnahmen (Tabelle 2). Die Liste wurde am 22.12.2020 vom Rat beschlossen.

Link: https://www.hamminkeln.de/de/inhalt/strassen-und-wegenetzkonzept/

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