Inhalt

Straßen- und Wegenetzkonzept

Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Abs.: 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wurde am 18. Dezember 2019 vom Landtag NRW verabschiedet. Ergänzt wurde das KAG um den § 8a (neu) "Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen". Das Gesetz trat zum 01. Januar 2020 in Kraft.

Darin ist die Erstellung eines Straßen- und Wegekonzepts (§ 8a Abs. 1 und 2 KAG) vorgesehen.

Die Stadt Hamminkeln hat ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept erstellt für:

  • Straßenunterhaltungsmaßnahmen
  • beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen

Das Straßen- und Wegekonzept wird bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortgeschrieben und vom Rat beraten und beschlossen.

Es beinhaltet keine Vorentscheidung über eine Straßenbaumaßnahme.

Die Grundstückseigentümer/innen sowie Erbbauberechtigte werden im Vorfeld durch eine Anliegerversammlung von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen, auf Basis des Straßen- und Wegekonzeptes, frühzeitig und transparent über eine mögliche Straßenausbaumaßnahme informiert.

Die Auflistung der Maßnahmen, der unten abgebildeten Listen, entspricht den aus heutiger Sicht durchzuführenden Maßnahmen in der Straßenunterhaltung (Tabelle 1) und den Straßenbaumaßnahmen (Tabelle 2). Die Liste wurde am 22.12.2020 vom Rat beschlossen.

 

Tabelle 1

Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis- und Finanzplanung: Die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen unterliegen voraussichtlich nicht der anteiligen Finanzierung durch Grundstückseigentümer. (Stand: 25.11.2020)

Lfd.
Nr. 
StraßennameAbschnitt vonAbschnitt bisGeplante UnterhaltungsmaßnahmeUmsetzung
im Jahr
1verschiedene Straßen
im Stadtgebiet
  Pätscherarbeiten2021 ff
2Danziger StraßeAn der WindmühleRingenberger Str.Straßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2021
3DaßhorstLoikumer RottZufahrt Haus Nr.16Straßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2021
4RömerstraßeFrankenstraßeSachsenstraßeStraßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2021
5JahnstraßeHamminkelner StraßeBergstraßeStraßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2021
6JahnstraßeBergstraßeMühlenbergwegStraßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2021
7IRS Schlootweg 010Schlootweg 010Schlootweg 010Straßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2022
8IRS Schlootweg 020Schlootweg 020Schlootweg 020Straßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2022
9IRS Sandstr 010Sandstr 010Sandstr 010Straßenfahrbahn instandsetzen
einschl. Nebenarbeiten
2022

 

Tabelle 2

Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen

Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und benennt die derzeit vorgesehenen grundhaften Erneuerungen oder Verbesserungen an Straßen, Wegen und Plätzen, die eine Beitragspflicht auslösen. (Stand: 25.11.2020)

Lfd. Nr. StraßennameAbschnitt vonAbschnitt bisKonkrete
Straßenausbaumaßnahme 
Umsetzung im Jahr
1Sachsenstraße 1. BAKrechtinger StraßeSchwanenschlattStraßenfahrbahn erneuern,
Nebenanlagen anpassen
2021
2Sachsenstraße 2. BASchwanenschlattSchwanenschlatt
Nördliche Zufahrt
Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2021 Planung
2022 Bau
3RömerstraßeSachsenstraßeRheder Str.Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2021 Planung
2022 Bau
6RathausstraßeDiersfordter StraßeBlumenkamper Str.Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2021 Planung
2022 Bau
7KondringstraßeSachsenstraßePaßter WegStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2022 Planung
2023 Bau
8RingstraßeKrechtinger Str. WendehammerStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2022 u. 2023 Planung
2024 Bau
9ZingelstraßeHauptstraßeHauptstraßeStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023 u. 2024 Planung
2025 Bau
10RohstraßeBransberg (B70)HöhenwegStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023 u. 2024 Planung
2025 Bau
12StockkampThinkstraßeAm BahnhofStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023
13ThinkstraßeAm KirchplatzStockkampStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023

 

Icon Glühlampe
Ihre
Ideen
sind
uns
wichtig