Inhalt

Straßen- und Wegenetzkonzept

Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Abs.: 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wurde am 18. Dezember 2019 vom Landtag NRW verabschiedet. Ergänzt wurde das KAG um den § 8a (neu) "Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen". Das Gesetz trat zum 01. Januar 2020 in Kraft.

Darin ist die Erstellung eines Straßen- und Wegekonzepts (§ 8a Abs. 1 und 2 KAG) vorgesehen.

Die Stadt Hamminkeln hat ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept erstellt für:

  • Straßenunterhaltungsmaßnahmen
  • beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen

Das Straßen- und Wegekonzept wird bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortgeschrieben und vom Rat beraten und beschlossen.

Es beinhaltet keine Vorentscheidung über eine Straßenbaumaßnahme.

Die Grundstückseigentümer/innen sowie Erbbauberechtigte werden im Vorfeld durch eine Anliegerversammlung von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen, auf Basis des Straßen- und Wegekonzeptes, frühzeitig und transparent über eine mögliche Straßenausbaumaßnahme informiert.

Die Auflistung der Maßnahmen, der unten abgebildeten Listen, entspricht den aus heutiger Sicht durchzuführenden Maßnahmen in der Straßenunterhaltung (Tabelle 1) und den Straßenbaumaßnahmen (Tabelle 2). Die Liste wurde am 15.02.2023 vom Rat beschlossen.

 

Tabelle 1

Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis- und Finanzplanung: Die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen unterliegen voraussichtlich nicht der anteiligen Finanzierung durch Grundstückseigentümer. (Stand: 16.01.2023)

Lfd.
Nr. 
StraßennameAbschnitt vonAbschnitt bisGeplante UnterhaltungsmaßnahmeUmsetzung
im Jahr
1verschiedene Straßen
im Stadtgebiet
  Pätscherarbeiten2023 ff
2IRS Schlootweg 010Schlootweg 010Schlootweg 010Straßenfahrbahn und Nebenanlagen
erneuern
nach 2025
3IRS Schlootweg 020Schlootweg 020Schlootweg 020Straßenfahrbahn und Nebenanlagen
erneuern
nach 2025
4IRS Sandstr 010Sandstr 010Sandstr 010Straßenfahrbahn und Nebenanlagen
erneuern
nach 2025

 

Tabelle 2

Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen

Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und benennt die derzeit vorgesehenen grundhaften Erneuerungen oder Verbesserungen an Straßen, Wegen und Plätzen, die eine Beitragspflicht auslösen. (Stand: 16.01.2023)

Lfd. Nr. StraßennameAbschnitt vonAbschnitt bisKonkrete
Straßenausbaumaßnahme 
Umsetzung im Jahr
1Sachsenstraße 2.BASchwanenschlattSchwanenschlatt
Nördliche Zufahrt
Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023 Planung
2024/25 Bau
2IsselstraßeHaus Nr. 20Haus Nr. 26Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023 Planung
2023/24 Bau
3RömerstraßeSachsenstraßeWendehammerStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2022/23 Planung
2023/24 Bau
4Auf dem StemmingholtB70HöhenwegStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023 Planung
2023/24 Bau
5Stichweg Nordbrocker StraßeNordbrocker StraßeSackgassenendeStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2024/25 Planung
2025 Bau
6RathausstraßeDiersfordter StraßeBlumenkamper Str.Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023/24 Planung
2024/25 Bau
7KondringstraßeSachsenstraßePaßter WegStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2024 Planung
2025 Bau
8RingstraßeKrechtinger Str. WendehammerStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
nach 2025
9Zingelstraße  Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
nach 2025
10RohstraßeBransberg (B70)HöhenwegStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023/24 Planung
2024/25 Bau
11Bucheneck  Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
2023/24 Planung
2024/25 Bau
12StockkampThinkstraßeAm BahnhofStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
nach 2025
13ThinkstraßeAm KirchplatzStockkampStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
nach 2025
14Up de WoortNordbrocker Straße
(L896)
Up de WoortStraßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
nach 2025
15BergfredeBlumenkamper StraßeEnde Parzelle 92Straßenfahrbahn und
Nebenanlagen erneuern
nach 2025

 

Icon Glühlampe
Ihre
Ideen
sind
uns
wichtig