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Straßen- und Wegenetzkonzept
Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Abs.: 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wurde am 18. Dezember 2019 vom Landtag NRW verabschiedet. Ergänzt wurde das KAG um den § 8a (neu) "Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen". Das Gesetz trat zum 01. Januar 2020 in Kraft.
Darin ist die Erstellung eines Straßen- und Wegekonzepts (§ 8a Abs. 1 und 2 KAG) vorgesehen.
Die Stadt Hamminkeln hat ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept erstellt für:
- Straßenunterhaltungsmaßnahmen
- beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen
Das Straßen- und Wegekonzept wird bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortgeschrieben und vom Rat beraten und beschlossen.
Es beinhaltet keine Vorentscheidung über eine Straßenbaumaßnahme.
Die Grundstückseigentümer/innen sowie Erbbauberechtigte werden im Vorfeld durch eine Anliegerversammlung von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen, auf Basis des Straßen- und Wegekonzeptes, frühzeitig und transparent über eine mögliche Straßenausbaumaßnahme informiert.
Die Auflistung der Maßnahmen, der unten abgebildeten Listen, entspricht den aus heutiger Sicht durchzuführenden Maßnahmen in der Straßenunterhaltung (Tabelle 1) und den Straßenbaumaßnahmen (Tabelle 2). Die Liste wurde am 22.12.2020 vom Rat beschlossen.
Tabelle 1
Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen
Ergebnis- und Finanzplanung: Die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen unterliegen voraussichtlich nicht der anteiligen Finanzierung durch Grundstückseigentümer. (Stand: 25.11.2020)
Lfd. Nr. | Straßenname | Abschnitt von | Abschnitt bis | Geplante Unterhaltungsmaßnahme | Umsetzung im Jahr |
1 | verschiedene Straßen im Stadtgebiet | Pätscherarbeiten | 2021 ff | ||
2 | Danziger Straße | An der Windmühle | Ringenberger Str. | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2021 |
3 | Daßhorst | Loikumer Rott | Zufahrt Haus Nr.16 | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2021 |
4 | Römerstraße | Frankenstraße | Sachsenstraße | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2021 |
5 | Jahnstraße | Hamminkelner Straße | Bergstraße | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2021 |
6 | Jahnstraße | Bergstraße | Mühlenbergweg | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2021 |
7 | IRS Schlootweg 010 | Schlootweg 010 | Schlootweg 010 | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2022 |
8 | IRS Schlootweg 020 | Schlootweg 020 | Schlootweg 020 | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2022 |
9 | IRS Sandstr 010 | Sandstr 010 | Sandstr 010 | Straßenfahrbahn instandsetzen einschl. Nebenarbeiten | 2022 |
Tabelle 2
Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen
Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und benennt die derzeit vorgesehenen grundhaften Erneuerungen oder Verbesserungen an Straßen, Wegen und Plätzen, die eine Beitragspflicht auslösen. (Stand: 25.11.2020)
Lfd. Nr. | Straßenname | Abschnitt von | Abschnitt bis | Konkrete Straßenausbaumaßnahme | Umsetzung im Jahr |
1 | Sachsenstraße 1. BA | Krechtinger Straße | Schwanenschlatt | Straßenfahrbahn erneuern, Nebenanlagen anpassen | 2021 |
2 | Sachsenstraße 2. BA | Schwanenschlatt | Schwanenschlatt Nördliche Zufahrt | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2021 Planung 2022 Bau |
3 | Römerstraße | Sachsenstraße | Rheder Str. | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2021 Planung 2022 Bau |
6 | Rathausstraße | Diersfordter Straße | Blumenkamper Str. | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2021 Planung 2022 Bau |
7 | Kondringstraße | Sachsenstraße | Paßter Weg | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2022 Planung 2023 Bau |
8 | Ringstraße | Krechtinger Str. | Wendehammer | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2022 u. 2023 Planung 2024 Bau |
9 | Zingelstraße | Hauptstraße | Hauptstraße | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2023 u. 2024 Planung 2025 Bau |
10 | Rohstraße | Bransberg (B70) | Höhenweg | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2023 u. 2024 Planung 2025 Bau |
12 | Stockkamp | Thinkstraße | Am Bahnhof | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2023 |
13 | Thinkstraße | Am Kirchplatz | Stockkamp | Straßenfahrbahn und Nebenanlagen erneuern | 2023 |