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Betuwe

Informationen zur Betuwe-Route

Die Eisenbahnstrecke Emmerich-Oberhausen ist ein wichtiger Bestandteil des bedeutenden europäischen Güterkorridors zwischen dem Nordseehafen Rotterdam (Europort) und dem Mittelmeerhafen Genua in der Industrieregion Norditaliens. Sie gehört zu den durch die EU-Verkehrspolitik definierten TEN-Korridoren (TEN = Transeuropäische Netze). Um die Kapazität dieser Verbindung von Rotterdam über Köln, Basel, Mailand bis nach Genua zu erhöhen, sind umfangreiche Baumaßnahmen in den betroffenen Ländern erforderlich.

Zur Vorgeschichte:

Am 2. Oktober 1992 schlossen die niederländische und die deutsche Regierung den sogenannten Vertrag von Warnemünde. Darin verpflichteten sich beide Regierungen, den deutschen und den niederländischen Schienengüter- und Schienenpersonenverkehr im Rahmen ihrer Zuständigkeiten durch aufeinander abgestimmte Maßnahmen der Schieneninfrastruktur zu verbessern und geeignete Fahrzeuge für den Hochgeschwindigkeitsverkehr zur Verfügung zu stellen.

Im Zuge der Umsetzung des Vertrages kam es am 06. Juni 2002 zum Abschluss eines weiteren Vertrages, diesmal zwischen der Deutschen Bahn AG, dem Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Umsetzung der Maßnahme in NRW in folgenden Schritten vollzogen wird: 1. Planung, 2. Lärmschutz an ausgewählten Stellen, 3. Blockverdichtung und 4. dreigleisiger Ausbau. Im Augenblick deutet einiges darauf hin, dass die Deutsche Bahn AG versuchen wird, den dreigleisigen Ausbau vorzuziehen, ohne zuvor Lärmschutz zumindest in Teilbereichen zu realisieren. Die vorgezogenen Lärmschutzmaßnahmen sollten vom Land NRW, das insgesamt 36 % der Ausbaukosten übernehmen wird, finanziert werden.

Darüber hinaus hat der seinerzeitige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am 22. Januar 2007 in Rotterdam gemeinsam mit seiner niederländischen Amtskollegin Karla Peijs eine Absichtserklärung unterzeichnet, in der beide Regierungen nochmals den Willen bekräftigen, die Ausbaumaßnahmen aus der Vereinbarung von Warnemünde zeitnah umzusetzen. Der damals angedachte Baubeginn für das dritte Gleis im Jahr 2010 hat sich in der Realität als gänzlich unrealistisch erwiesen.

Die wichtigsten Aspekte für die betroffenen Kommunen, Bürger und Bürgerinnen vor Ort sind

  • Lärmschutzmaßnahmen
  • Beseitigung von Bahnübergängen
  • Umbau und Umgestaltung des Bahnhofsbereiches in Mehrhoog inkl. Rad- und Fußwegführung.
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